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SLT / Saal 2 (Neubau)
Veröffentlicht am 16. August 2018

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Einbringung des Haushaltes für die Jahre 2019/20:

„Dieser Doppelhaushalt ist ein Meilenstein in der modernen sächsischen Geschichte.

Nicht, weil wir erstmals die 20 Milliarden-Euro- Marke im Haushaltsjahr 2019 reißen werden. Dieser Haushalt ist ein Meilenstein, weil die Kürzungspolitik der Vergangenheit wirklich ein Ende hat und wir als Koalition einen handlungsfähigen Freistaat schaffen, der für seine Bürger funktioniert“, so Dirk Panter.

Der Regierungsentwurf sei auch ein klarer Beleg für die Arbeit der Koalition in den vergangenen vier Jahren. „Wir haben als SPD vor der Wahl 2014 deutlich gemacht, dass dieser Freistaat ein attraktives Land ist, dass wir aber noch Luft nach oben haben. An allen Ecken und Enden fehlten damals Lösungen – bei den Lehrern, bei der Polizei, bei den Kommunen. Gemeinsam hat diese Koalition aber entschlossen gehandelt und gezeigt, dass es anders geht.“

In der Vergangenheit sei vieles repariert worden, so Panter. Dies sei wichtig, weil die Bürgerinnen und Bürger zu Recht erwarten könnten, dass so Grundlegendes wie Bildung und Sicherheit funktionierten. „Unser Anspruch als Koalition ist es aber auch, dass wir auch die langfristige Entwicklung des Freistaates im Blick haben, dass wir die Weichen für den Erfolg Sachsens stellen.“

Veröffentlicht am 11. Juli 2018

Leipziger Landtagsabgeordnete zu Modellprojekt TANDEM SACHSEN

Seit Mitte Juni läuft das Modellprojekt TANDEM SACHSEN des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) in neun Regionen des Freistaates. Darunter auch in der Stadt Leipzig. Mit dem Förderprogramm sollen Familien dabei unterstützt werden, Wege aus der Langzeitarbeitslosigkeit zu finden.

Für das Projekt stehen in den kommenden drei Jahren insgesamt 9,2 Millionen Euro zur Verfügung. Finanziert wird es aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und aus Landesmitteln. Für die Stadt Leipzig ist die Unterstützung von insgesamt 60 Bedarfsgemeinschaften vorgesehen. Die Auswahl der am Förderprogramm teilnehmenden Familien erfolgt durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter.

Dazu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Panter und Holger Mann:

„Es ist gut, dass das von der SPD geführte Arbeitsministerium dieses Projekt ins Leben gerufen hat. Die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit kann nur mit einem ganzheitlichen Ansatz gelingen. Nämlich dann, wenn wir die gesamte Familie in den Blick nehmen.

Elternpaare oder Alleinerziehende können den Weg in ein nachhaltiges Beschäftigungsverhältnis nur dann zurückfinden, wenn die Versorgung und Betreuung der Familie mit abgesichert ist. Mit diesem Projekt haben wir die Möglichkeit, dass Sozialpädagogen oder Psychologen die Familien begleiten.“

Veröffentlicht am 05. Juli 2018

Leipzig profitiert von Invest-Programm „Lieblingsplätze für alle“

Der Freistaat Sachsen stellt zusätzliche Mittel in Höhe von 600.000 Euro für das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ bereit. Die Stadt Leipzig erhält davon 58.500 Euro. Dazu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter:

„Für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben müssen wir Barrieren abbauen - in den Köpfen und im öffentlichen Raum. Das Invest-Programm „Lieblingsplätze für alle“ fördert seit 2014 den barrierefreien Umbau öffentlicher Einrichtungen, damit diese vor allem auch für Menschen mit Behinderung leichter nutzbar sind.“

Das Programm wird in Leipzig sehr gut angenommen. In den Jahren 2015 und 2016 wurden die zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von jeweils rund 250.000 Euro vollständig ausgeschöpft. So konnten beispielsweise der Einbau einer behindertengerechten Toilette im Geyser-Haus sowie ein Unterstützungssystem für Menschen mit eingeschränktem Hör- und Sehvermögen im Soziokulturellem Zentrum „Die Villa“ realisiert werden.

„Dieses Programm hilft vor Ort Barrieren abzubauen und Zugänge zu erleichtern. Es ist damit eine wichtige Maßnahme für mehr Inklusion in Sachsen. Wir sollten es deshalb auch im Haushalt für 2019/2020 fortsetzen.“

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